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Marko Forberger - update: 08.08.2004

 

[Debatte]

»Sag mir, wofür du stehst …« Warum sich für die PDS die Debatte um ein garantiertes Grundeinkommen lohnt

Offensichtlich wird eine kleine oppositionelle Partei, wie dies die PDS auf der Bundesebene ist, mit nur wenigen Positionen wahrgenommen. Es sind nicht wahrscheinlich mehr als drei. Diese Punkte sollen zum einen als Alleinstellungsmerkmale dienen, mit denen die Partei von außen identifiziert wird. Darüber hinaus braucht die PDS gemeinsame Kernziele, um selbst ihre Identität zu verstärken. Die Partei braucht Essentials, die die Kraft haben, die Anhängerschaft zu begeistern.

Wenn man aber nur drei Punkte frei hat, um mit ihnen von der Öffentlichkeit erkannt zu werden, dann kommt es darauf an, dass jeder dieser Punkte ein wirkungsvoller, ein starker ist. Hierüber sollte eine umfassende Debatte in Gang kommen, eine Debatte auch darüber, ob die Forderung nach einem garantierten Grundeinkommen einer dieser Kernpunkte für die PDS werden kann. Dazu gibt es noch viel Klärungsbedarf. Ob das garantierte Grundeinkommen ein solches Identität stiftendes Essential werden kann oder nicht, muss sich im Ergebnis eines echten Diskussionsprozesses entscheiden.