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Deutsches Netzwerk Grundeinkommen

Pressemitteilung 1-04

„Statt Hartz IV: Grundeinkommen für alle“
Das Netzwerk Grundeinkommen am 9.7.2004 in Berlin gegründet

Das deutsche „Netzwerk Grundeinkommen“ wurde am 9. Juli 2004 im Wissenschaftszentrum Berlin von Wissenschaftlern, Studierenden, Vertretern der Erwerbslosen- und Armutsbewegung, kirchlichen Verbänden sowie von Mitgliedern verschiedener Parteien gegründet.

Am Tag der Verabschiedung der so genannten „Hartz IV“-Gesetze verwies ein breites und pluralistisches Spektrum von Befürwortern eines bedingungslosen, garantierten Grundeinkommens auf grundlegende Alternativen zur Arbeitsverpflichtung. „Die heute verabschiedeten Gesetze führen letztlich zur Entwürdigung derjenigen, die auf soziale Sicherungssysteme angewiesen sind“, sagte Prof. Dr. Michael Opielka vom Institut für Sozialökologie in Königswinter. „Das Netzwerk Grundeinkommen versteht sich als pluralistisches Forum für Wissenschaftler und politisch Aktive, die sich für die Einführung eines Grundeinkommens einsetzen.“

Das „Netzwerk Grundeinkommen“ formulierte auf dem Gründungstreffen vier Kriterien, die ein Grundeinkommen erfüllen sollte: existenzsichernd, individueller Rechtsanspruch, keine Bedürftigkeitsprüfung, kein Zwang zur Arbeit.

Das „Netzwerk Grundeinkommen“ legt sich nicht auf ein bestimmtes Finanzierungsmodell fest. Entscheidend, so die Sprecher des Netzwerks, sind die vier Kriterien. Das Grundeinkommen soll die gesellschaftliche Teilhabe garantieren und unabhängig sein von Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Ehegatten, Eltern und erwachsenen Kindern. Eine Bedürftigkeitsprüfung wird abgelehnt, aber natürlich wird das Grundeinkommen mit dem Steuer- und Beitragssystem abgestimmt. Schließlich soll das Grundeinkommen nicht mit einem Zwang zur Arbeit verbunden sein und damit eine neue Vielfalt von Arbeits- und Tätigkeitsformen ermöglichen.

Das „Netzwerk Grundeinkommen“ wird die Diskussion um die Einführung eines Grundeinkommens mit politischen Entscheidungsträgern, Wirtschafts- und Sozialverbänden, Gewerkschaften wie sozialen Bewegungen suchen und den wissenschaftlichen Diskurs zum Grundeinkommen fördern. Es wird sich auf europäischer Ebene mit dem 1986 gegründeten „Basis Income European Network (BIEN)“ (www.basicincome.org) vernetzen.

In Berlin wurde eine Sprechergruppe bestimmt, der folgende Personen angehören:

Ronald Blaschke, Arbeitslosenverband Deutschland (ALV D) (Rblaschke@aol.com)
Katja Kipping, MdL, stellv. Parteivorsitzende der PDS (katja.kipping@web.de)
Prof. Dr. Michael Opielka, Institut für Sozialökologie, Königswinter/Fachhochschule Jena (s.u.)
Wolfram Otto, Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen (BAG SHI) (wolframotto@web.de)
Birgit Zenker, Vorsitzende der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) (birgit.zenker@kab.de)

(Die Organisationen, Institutionen, Parteien dienen dabei lediglich zur Information über die Person.)

Steuerabzugsfähige Spenden zur Unterstützung der Arbeit des Netzwerk bitte an:
Institut für Sozialökologie, Kennwort „Netzwerk Grundeinkommen“
Konto 27284, Sparkasse Bonn (BLZ 38050000)

Der Pressekontakt ist über alle Mitglieder der Sprechergruppe möglich.

Presserechtlich verantwortlich: Prof. Dr. Michael Opielka, Institut für Sozialökologie (ISÖ)
53639 Königswinter, Pützbungert 21, Tel. 02244-871659, Fax: -871664, mail: michael.opielka@isoe.org